Recht: Das Infektionsschutzgesetz (IfSG)

Für den Umgang mit ansteckenden Krankheiten in Gemeinschaftseinrichtungen wie Kitas bildet das deutsche Infektionsschutzgesetz (IfSG) den rechtlichen Rahmen.

Gesetzbuch
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Das Infektionsschutzgesetz bildet die gesetzliche Grundlage unter anderem für Impfungen (§ 20 „Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe“), die Nachweispflicht einer Impfberatung und weitere Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten in Deutschland – zum Beispiel welche Krankheiten meldepflichtig sind und durch Gesundheitsamt und zuständige Landesbehörde an das Robert Koch-Institut gemeldet werden müssen.

Vor Erstaufnahme in der Kita – Nachweis einer ärztlichen Impfberatung

Der schriftliche Nachweis über eine zeitnahe ärztliche Impfberatung zum altersgemäßen Impfschutz ihres Kindes ist in jedem Fall für alle „Kita-Eltern“ verpflichtend (gemäß § 34 Abs. 10a IfSG) und muss der Kita vorgelegt werden. Diese ärztliche Beratung zum empfohlenen Impfprogramm kann z. B. über die Teilnahme an den Früherkennungsuntersuchungen erfolgen. Die Impfberatungen können über die Teilnahmekarte (des gelben Kinderuntersuchungsheftes) nachgewiesen werden.

Ansteckende Krankheiten und Meldepflicht

Der 6. Abschnitt des IfSG „Zusätzliche Vorschriften für Schulen und sonstige Gemeinschaftseinrichtungen“ (§§ 33–36) gibt vor, welche Aufgaben und Pflichten Gemeinschaftseinrichtungen wie Kita oder Schule, aber auch Eltern und zuständige Behörden bei Auftreten von ansteckenden Krankheiten und bei Kopflausbefall haben. Für die Umsetzung und Einhaltung der Vorschriften sind die örtlichen Gesundheitsämter zuständig. Sie sind auch Ihr konkreter Ansprechpartner bei Fragen zum Infektionsschutz und bieten häufig Infoblätter oder Übersichten für Kitas an.

In § 34 wird aufgelistet, bei welchen ansteckenden Krankheiten jemand im Erkrankungsfall oder bei Verdacht eine Gemeinschaftseinrichtung solange nicht besuchen darf, bis nach ärztlichem Urteil keine Ansteckungsgefahr mehr gegeben ist. Das betrifft zum Beispiel Masern, Mumps, Keuchhusten, Scharlach und Windpocken und gilt auch bei Kopflausbefall und Krätze.

  • Für Kinder unter sechs Jahren gilt der vorübergehende Ausschluss auch, wenn sie an einem möglicherweise ansteckenden Brechdurchfall erkrankt oder dessen verdächtig sind.
  • Zum Schutz vor/bei Masernausbrüchen in einer Gemeinschaftseinrichtung können als Akutmaßnahme Kinder vom Kitabesuch auch zeitweilig ausgeschlossen werden. Und zwar dann, wenn bei ihnen bisher keine ausreichende Impfung gegen Masern erfolgt ist oder wenn Krankheitsverdacht oder -anzeichen bestehen. Dieses Teilnahmeverbot gilt solange, bis eine Weiterverbreitung in der Kita nicht mehr zu befürchten ist. In manchen Fällen muss dies ärztlich bescheinigt werden.

Des Weiteren ist hier festgehalten, wann die Einrichtung das Gesundheitsamt unterrichten muss und welche Aufgaben und Befugnisse das Gesundheitsamt hat, wann Eltern informiert werden müssen und – umgekehrt – in welchen Fällen Eltern verpflichtet sind, die Kita oder Schule bei Verdacht auf eine möglicherweise ansteckende Erkrankung zu informieren.

In allen Fällen kann die Einrichtung erst wieder besucht werden, wenn nach ärztlichem Urteil keine Ansteckungsgefahr mehr besteht oder bei Kopfläusen keine Weiterverbreitung mehr zu befürchten ist.

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Ausführliche Informationen zu den Infektionskrankheiten und Impfungen finden Sie im Themenportal der BZgA: » www.impfen-info.de

Im konkreten Erkrankungsfall handeln

  • Wenden Sie sich bei Auftreten oder Verdacht einer ansteckenden Krankheit in Ihrer Einrichtung, wie zum Beispiel Masern, Mumps, Keuchhusten, Scharlach oder Windpocken, an das örtliche Gesundheitsamt. Die Gesundheitsämter halten Formulare bereit, aus denen genau hervorgeht, welche Angaben erforderlich sind und weitergegeben werden müssen.
  • Das Gesundheitsamt informiert Sie darüber, welche Maßnahmen Sie ergreifen müssen, um weiteren Ansteckungen entgegenzuwirken, zum Beispiel bei Kopflausbefall Handtücher oder Decken wechseln, auf die in der Einrichtung Kopfläuse gelangt sein können.
  • Das Gesundheitsamt gibt Ihnen auch Auskunft darüber, ob im konkreten Fall alle Eltern informiert werden müssen, wie zum Beispiel bei Scharlach oder Kopfläusen.
  • Informieren Sie gegebenenfalls die Eltern über Aushang und/oder Elternbrief umfassend aber verständlich über die Krankheit, den Krankheitsverlauf, Krankheitsanzeichen, Inkubationszeit und Ansteckungswege.

Materialien und Linktipps

Infektionskrankheiten in Gemeinschaftseinrichtungen
Themenseite bonn.de Stadt Bonn 25.07.2017

Elternbriefe und Merkblätter zu Infektionskrankheiten, Schutzimpfungen und Wiederzulassung in Gemeinschaftseinrichtungen. Einzelne PDF-Downloads.

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Materialien zur Hygiene
Themenseite infektionsschutz.de BZgA 25.07.2017

Plakate, Aufkleber, Faltblätter für Kitas zum Infektionsschutz (Hygiene) zum Herunterladen und Bestellen, teils in verschiedenen Sprachen erhältlich.

zur Website
Kopfläuse in der Kita – Aushang
pdf 186 KB

Information der Eltern über das akute Auftreten eines Kopflausbefalls in einer Einrichtung und darüber, welche Maßnahmen zu ergreifen sind.

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Wurmerkrankung in der Kita – Aushang
pdf 459 KB

Information der Eltern über das akute Auftreten einer Wurmerkrankung in einer Einrichtung und darüber, welche Maßnahmen zu ergreifen sind.

herunterladen
Infektionsschutzgesetz – IfSG
Website gesetze-im-internet.de BMJ 30.07.2017

Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) in der aktuellen Fassung. Es bildet die gesetzliche Grundlage u. a. für Impfungen (§ 20) und Vorschriften für Kitas und Schulen.

zur Website
Hinweise zur Wiederzulassung in Gemeinschaftseinrichtungen
Artikel rki.de RKI 30.07.2017

Hinweise für Ärzte uns Ärztinnen, Leitungen von Gemeinschaftseinrichtungen und Gesundheitsämter, u. a. mit Erläuterung des 6. Abschnitts IfSG und ausgewählter Fachbegriffe.

zur Website
RKI-Empfehlungen – Wiederzulassung in Gemeinschaftseinrichtungen
PDF kreis-euskirchen.de Kreis Euskirchen NRW 14.07.2018

Tabellarische Übersicht zu 23 Erkrankungen, u. a. Inkubationszeiten, Wiederzulassung nach Erkrankung, ärztliches Attest, Hygienemaßnahmen, Prophylaxe. Stand 2012.

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Infektionskrankheiten in Gemeinschaftseinrichtungen
Themenseite bonn.de Stadt Bonn 25.07.2017

Elternbriefe und Merkblätter zu Infektionskrankheiten, Schutzimpfungen und Wiederzulassung in Gemeinschaftseinrichtungen. Einzelne PDF-Downloads.

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